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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


Allgemeine Geschäftsbedingungen, Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen,
sowie Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

1. Allgemeines

1.1 Vertragssprache ist Deutsch

1.2 Anbieter von moebelgalerieshop.de

moebelgalerieshop.de ist ein Angebot der

OWL-Wohndesign e.K.
Frau Daniela Gehring
Kohkamp 2
D-32130 Enger
Tel : +49 (0) 52 24 99 73 47
Fax : +49 (0) 52 24 99 73 46
E-Mail: info@owl-wohndesign.de

(im Folgenden: der "Anbieter" oder der "Verkäufer").

1.3 Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

1.4 Geltungsbereich der AGB

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem
Anbieter und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren (in der
jeweils gültigen Fassung) soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Sofern
der Vertragspartner ebenfalls AGB verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche
Einigung über den Einbezug allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die
verschiedenen AGB inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart. Abweichende
allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Anbieter im Übrigen nicht an.

1.5 Kunde

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 14 BGB eine natürliche
oder juristische Person (z.B. eine GmbH oder eine Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige
Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft (z.B. eine GbR), die mit der Fähigkeit
ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Kunden im Sinne
dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.

2. Preise

Die Preise des Anbieters verstehen sich bei Lieferungen innerhalb Deutschlands inklusive
der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, z. Zeit 19%, ab Lager, In EURO. Die
Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind sowohl über den Link
„Versandkosten“ bei den jeweiligen Produktpreisen oder über den Button
„Versandkostentabelle“ abrufbar.

3. Zustandekommen des Vertrags

3.1 Vertragsschluss

3.1.1 Angebot

Alle Angebote im Web-Shop sind unverbindliche und freibleibende Katalogangebote und
stellen kein Angebot im Sinne des § 145 BGB dar. Die im Webshop enthaltenen Waren
stellen lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes an den Vertragspartner dar.
Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab. Zum Vertragsschluss ist
eine Annahmeerklärung seitens des Anbieters erforderlich.

3.1.2 Annahme

Der Kunde ist 24 Stunden an sein Angebot gebunden. Innerhalb dieses Zeitraums kann das
Angebot jederzeit durch den Anbieter abgenommen werden. Der Zugang der Bestellung
wird vom Anbieter unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt.
Mit dieser E-Mail-Bestätigung wird das Angebot des Kunden entweder ausdrücklich
angenommen und der Kaufvertrag ist zustande gekommen oder das Angebot des Kunden
wird ausdrücklich abgelehnt.

3.1.3 Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen

Für eine Bestellung sind die folgenden technischen Schritte notwendig:
- Wenn der Kunde einen oder mehrere Artikel erwerben möchte, kann er in den einzelnen
Angeboten auf den Button "in den Warenkorb“ klicken. Die Artikel werden dann im
virtuellen "Warenkorb" gesammelt.
- Sobald der Kunde alle Waren die er erwerben möchten im "Warenkorb" gesammelt hat,
kann er auf den Button "zur Kasse gehen" klicken und kann sich dann auf der folgenden
Seite entweder als Neukunde zunächst registrieren, sich als bereits registrierter Kunde
einloggen oder aber als „Gast“ nur die Angabe der notwendigen Bestelldaten macht, ohne
weitere Registrierung.
- Nach dem Registrieren, der Angabe der notwendigen Bestelldaten oder dem Einloggen
kann der Kunde den Button "Weiter" anklicken (dargestellt durch einen grünen Pfeil in
Dreiecksform,) und sodann die Versandadresse und die Liefer- und die Zahlungsart
festlegen. Vor dem Fortsetzen des Bestellvorgangs wird gebeten die AGB und die
Widerrufsbelehrung zur Kenntnis und nach Kenntnisnahme in den vorgesehenen Kästchen
ein Häckchen zu setzen. Der Bestellvorgang kann ohne diese Kenntnisnahme nicht
fortgesetzt werden. Um dann zur folgenden Seite zu gelangen ist der Button "Fortsetzen des
Bestellvorgangs" zu klicken.
- Auf der folgenden Seite werden alle Bestellungen des Kunden, einschließlich der
Transportkosten und der Mehrwertsteuer und der sonstigen Bestelldaten angezeigt und der
Kunde kann alle seine Angaben nochmals überprüfen. Sofern der Kunde seine Angaben
korrigieren möchten, kann dies erfolgen, indem unter dem jeweils zu korrigierenden Punkt
auf den Button "Bearbeiten" geklickt wird und mittels der üblichen Maus- und
Tasturbefehle die Angaben neu eingegeben werden.
- Klickt der Kunde auf den Button "zahlungspflichtig bestellen", so gibt der Kunde eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ("Kaufangebot") ab.
- Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass der Anbieter seine Bestellung
erhalten hat. Mit dieser Mail wird das Angebot des Kunden entweder ausdrücklich
angenommen und der Vertrag ist damit zustande gekommen oder das Angebot des Kunden
wird ausdrücklich abgelehnt.

3.2 Möglichkeiten Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Der Kunde kann vor Abgabe seines Angebots mögliche Eingabefehler jederzeit ändern,
indem er den „Warenkorb“ aufruft (klicken auf den Button „Warenkorb“). Die Änderungen
können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck kann im
Warenkorb in dem Kästchen "Entfernen" mit dem Mauscursor und der linken Maustaste ein
Häkchen gesetzt werden und dann auf den Button "Aktualisieren" geklickt werden, worauf
der entsprechende Artikel gelöscht wird. Eingabefehler können im letzten Bestellschritt
durch klicken mit der linken Maustaste auf die Links "Bearbeiten" korrigiert werden, worauf
diese erneut bearbeitet werden können. Auch während des jeweiligen Bestellschritts
können die Angaben durch klicken auf den Button "…ändern" bearbeitet werden.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch den Kunden auch,
ggf. nach Betätigen des "Zurück"-Button des Browsers, auf den vorherigen Seiten mit den
üblichen Mitteln der Tastatur und des Maus-Cursors korrigiert werden.
Der Kunde kann auch vor dem Absenden seines Angebots jederzeit den Bestellvorgang
unterbrechen – in diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.

4. Zahlungsmöglichkeiten

Als Zahlungsmöglichkeiten bietet der Anbieter die Optionen:
• Vorauskasse (Überweisung), 15% Anzahlung
• PayPal
• Rechnung per Billsafe
• Nachnahme (bei einer Anzahlung von 15 % des Kaufpreises und Restzahlung bei
Lieferung, zzgl. einer Nachnahmegebühr von EUR 9,99, die bei Lieferung von der
Spedition erhoben wird).
• Finanzierung durch die Santander Consumer Bank – der Kunde kann bei der
Santander Consumer Bank einen Finanzkauf beantragen ( Eine Finanzierung ist erst
ab einem Bestellwert von EUR 100,-- möglich)
Der Kaufpreis wird bei der Bezahloption Vorauskasse, soweit nicht anderes vereinbart, mit
Vertragsschluss fällig. Hiervon abweichend ist bei der Bezahloption „Nachnahme“ der
Kaufpreis bei Lieferung, bzw. dem Angebot der tatsächlichen Übergabe des
Kaufgegenstands, durch die beauftrage Transportperson (Unternehmen) fällig. Rechnungen
sind sofort fällig.

5. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) wird nach dem
Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert. Darüber hinaus ist der Vertragstext für den
Kunden nicht mehr abrufbar. Der Vertragstext kann vom Kunden per E-Mail angefordert
werden und wird sodann per E-Mail gerne erneut übersandt. Der Vertragstext einschließlich
der AGB und der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der
Bestätigungs-E-Mail übersandt. Über die übliche Browser- und Menü-Funktion kann der
Vertragstext auch jederzeit, ggf. auch im Rahmen des Bestellvorgangs, ausgedruckt werden.

6. Lieferung / Liefergebiet

6.1

Der Versand erfolgt nach Eingang der Kaufpreiszahlung (ggf. der Anzahlung) des Kunden, an
die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Ausnahme hiervon ist beim Kauf per
Nachnahme. Bei Nachnahmekäufen wird bei Warenverfügbarkeit versendet.

6.2

Die Lieferadresse muss sich innerhalb der Staaten Deutschland, Österreich, Belgien,
Niederlande und Schweiz befinden. Eine Lieferung in andere Staaten ist ausgeschlossen.

6.3

Lieferadresse und Rechnungsadresse können voneinander abweichen. Wird keine
Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert.

6.4

Die Lieferzeiten kann der Kunde den jeweiligen Angeboten entnehmen.

6.5

Teillieferungen sind grundsätzlich statthaft; bei Verbrauchern nur sofern die Teillieferung
diesem zumutbar ist und nicht durch den teilweisen Verzug oder die Teillieferung sein
Interesse an dem gesamten Vertrag fortgefallen ist. Die Beweislast hierfür liegt im Streitfall
bei dem Verkäufer. Zusätzlich Versandkosten fallen für Teillieferungen nur an, wenn dies vor
Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart wurde.

7. Zoll

Bei der Lieferung in das Nicht-EU-Ausland fallen zusätzlich zum Kaufpreis Zölle an. Weitere
Details finden Sie auf unserer Seite „Fracht- und Versandkostentabelle“ unter dem
Lieferland „Schweiz“ mit sog. „sprechenden Links“ zu weiterführenden Informationen.

8. Selbstbelieferungsvorbehalt

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer - soweit es sich nicht um
Lagerware handelt – der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den jeweiligen
Zulieferer. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn der Anbieter das etwaige Ausbleiben der
Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft
zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat und die Nichtlieferung nicht zu
erwarten war. Der Verkäufer ist hierfür im Streitfall beweisbelastet. Ist die Ware nicht
verfügbar, wird der Kunde vom Anbieter über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat
der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden
diese vom Verkäufer unverzüglich zurückerstattet.

9. Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern wird die Ware unter Eigentumsvorbehalt übersandt, das heißt, das
Eigentum geht erst mit der vollständigen Bezahlung der Kaufsache über.
Alle Lieferungen des Anbieters erfolgen bei Unternehmern bis zum Erhalt des vollständigen
Rechnungsbetrags unter verlängertem und erweitertem Eigentumsvorbehalt. Im
kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller
Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner auf diesen über.

10. Gewährleistung

10.1

Dem Käufer steht ein Sachmängelrecht entsprechend der gesetzlichen Regelungen zu.
Bei Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern gilt eine gesetzliche Gewährleistungsfrist von
zwei Jahren. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware.
Es gelten die gesetzlichen Regelungen. Ansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse und den dort gemachten Kontaktangaben
geltend machen.
Der Anbieter gewährt keine eigenen Garantien (Haltbarkeits- oder
Beschaffenheitsgarantien) i.S.d. § 443 BGB.

10.2

Für gewerbliche Käufer gilt:

Der Verkäufer haftet für Sachmängelansprüche grundsätzlich nach den gesetzlichen
Vorgaben. Die Sachmangelansprüche verjähren 12 Monate nach Übergabe. Davon
unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die
unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten. Im Übrigen
wird die Haftung auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrundeliegenden
Handelsgeschäften entstehenden Schaden beschränkt. Im Falle eines offensichtlichen
Mangels hat der Käufer diesen innerhalb von 2 Wochen anzuzeigen. Unterlässt er dies, sind
hinsichtlich dieses Mangels seine Sachmangelansprüche ausgeschlossen. Es gelten überdies
die §§ 377, 378 HGB.

11. Gefahrübergang

Ist der Kunde ein Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder
der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Sache über.
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der
zufälligen Verschlechterung der Ware, wenn es sich um einen Versendungskauf handelt, mit
der Übergabe der sobald der Sache an die mit dem Transport beauftragte Transportperson
oder Unternehmung.

12. Sonstiges

12.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Verträgen mit gewerblichen Käufern und mit
juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Enger. Ist der Kunde Verbraucher gilt dies
ebenfalls wenn er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

12.2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in
der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen
Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den
Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.
Vertragssprache ist Deutsch. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige
zwischenstaatliche Übereinkommen, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit
Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.3. Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder
undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen
Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer Klausel gelten die
gesetzlichen Bestimmungen.
 

Hinweispflicht zur Entsorgung von Batterien, gemäß § 18 BattG

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß
Batteriegesetz verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
Als Endverbraucher sind Sie gesetzlich zur Rückgabe gebrauchter Batterien verpflichtet. Die
Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden.
Sie können die bei uns gekauften Batterien nach Gebrauch unentgeltlich bei uns abgeben
oder an uns zurücksenden. Alternativ können Sie die Batterien nach Gebrauch unentgeltlich
bei Sammelstellen im Handel oder kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Batterien
müssen zwingen vollständig entleert sein.

Kennzeichnungspflichtige Batterien sind in folgender Weise gekennzeichnet:
Die zu entsorgenden Batterien, welche Schadstoffe enthalten; sind mit einem Zeichen bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls; versehen. Das chemische Symbol (Cd, Hg, Pb oder Mh) wird unter dem Zeichen abgebildet.

Entsorgung von Batterien

1 Batterie enthält Cadmium, 2 Batterie enthält Quecksilber, 3 Batterie enthält Blei, 4 Batterie enthält Metallhydrid. (Die Hinweise finden Sie auch in den Begleitpapieren der Warensendungen) .

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unterec.europa.eu/consumers/odr/"

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